Das Bestimmtheitsgebot als Determinierungs- und Deutlichkeitsgebot

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Das Bestimmtheitsgebot als Determinierungs- und Deutlichkeitsgebot

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Produktdetails

Im Zentrum der Diskussion um das Bestimmtheitsgebot steht die Frage, wann welches Ausmaß an Bestimmtheit geboten ist. Wenig beachtet wurde bislang, dass das Bestimmtheitsgebot, wie es in Judikatur und großen Teilen der Lehre verstanden wird, nicht nur differenzierte Grade der Determinierung verlangt, sondern auch differenzierte Grade der Deutlichkeit, mit denen die gesetzlichen Determinanten zum Ausdruck gebracht werden müssen. Geboten ist demnach, dass der Gesetzgeber gewisse Anordnungen selbst trifft und damit das Vollziehungshandeln determiniert (=Determinierungsgebot bzw »Selbstentscheidungsgebot«), und zwar so, dass der Inhalt dieser Anordnungen im Rahmen gewisser methodischer Grenzen ermittelt werden kann (=Deutlichkeitsgebot). Das Buch stellt dieses Zwei-Komponenten-Modell des Bestimmtheitsgebotes vor, analysiert die charakteristischen Merkmale von Determinierungspflichten und Deutlichkeitsanforderungen und bietet eine Systematisierung differenzierter Deutlichkeitsanforderungen in der VfGH-Judikatur.

Infotabelle

Produktspezifikationen

Autor
Sebastian Krempelmeier
Format
gebundene Ausgabe
Sprachfassung
Deutsch
Seiten
290
Erscheinungsdatum
2024-11-01
Verlag
Jan Sramek Verlag KG

Produktkennung

Artikelnummer m0000LW732
EAN 9783709703496
GTIN 09783709703496